{"id":"https://idaroberstein.gremien.info/oparl/paper/20260502100035","type":"https://schema.oparl.org/1.0/Paper","name":"Ausbau der Oldenburger Stra\u00dfe","reference":"2026/029-1","date":"2026-02-25","paperType":"Beschlussvorlage","superordinatedPaper":["https://idaroberstein.gremien.info/oparl/paper/20260202100030"],"mainFile":{"id":"https://idaroberstein.gremien.info/oparl/file/20260502100035","type":"https://schema.oparl.org/1.0/File","name":"2026/029-1","fileName":"20260502100035","mimeType":"application/pdf","size":102223,"created":"2026-09-21T00:00:00+02:00","modified":"2026-09-21T00:00:00+02:00","deleted":false,"text":" Beschlussvorlage Nr. 2026/029-1 Datum: 25.02.2026  Federf\u00fchrendes Amt: Tiefbauamt Beteiligte \u00c4mter: Finanzen Sicherheit und Ordnung einschl. Verkehrs\u00fcberwachung Brand- und Zivilschutz Infrastrukturverwaltung Stadtwerke   Gremium zur Beratung/Beschlussfassung: Termin: TOP: Status:  Stadtrat 25.02.2026 66.11 \u00f6ffentlich    \f Abschlie\u00dfende Beschlussfassung in Ausschuss/Stadtrat  (\u00d6/N): SR \u00d6  In nachfolgenden Sitzungen wurde die Angelegenheit bereits behandelt:  1 60.23.2 Bau-, Infrastruktur- +Umweltausschuss 09.03.2023  2 60.12    Stadtrat 22.03.2023  3 66.2      Bau-, Infrastruktur- +Umweltausschuss 11.02.2026  \fTagesordnungspunkt:   \fAusbau der Oldenburger Stra\u00dfe   Erl\u00e4uterungen zur 02/2026 Stadtratsitzung 25.02.2026: Der Tagesordnungspunkt wurde in der 01/2026 Bau-, Infrastruktur- und Umweltausschuss-Sitzung am 11.02.2026 wie folgt behandelt:  Die Oldenburger Stra\u00dfe im Stadtteil G\u00f6ttschied soll auf einer L\u00e4nge von rund 200 m ausgebaut werden. Das Schadensbild dieser Stra\u00dfe ist wie auch das der angrenzenden Blumen- und Fontanestra\u00dfe gepr\u00e4gt von zahlreichen Aufbr\u00fcchen, Setzungen sowie Netzrissen in der pechhaltigen Fahrbahn. Ebenso schadhaft sind die Gehwege, Bord- und Rinnenanlagen. Da mit Reparaturen die Verkehrssicherheit auf Dauer nicht mehr gew\u00e4hrleistet werden kann, soll mit dem Ausbau der Oldenburger Stra\u00dfe in diesem Jahr begonnen werden.  Vor dem Stra\u00dfenausbau m\u00fcssen die Kanal- und Wasserleitungen einschlie\u00dflich der Hausanschl\u00fcsse erneuert werden. Entsprechend den jeweiligen Grabenbreiten werden die Ver- und Entsorgungstr\u00e4ger an den Fahrbahnkosten beteiligt. Die Gestaltung des Stra\u00dfenquerschnittes orientiert sich am Bestand. Die Oldenburger Stra\u00dfe erh\u00e4lt inklusive beidseitiger Rinnenplatten eine durchg\u00e4ngige 4,50 m breite bitumin\u00f6se Fahrbahn, die mit Rundbordsteinen beidseitig eingefasst wird. Die beidseitigen Gehwege werden in einer Breite von ca. 1,40 m mit Betonsteinpflaster frostsicher gem\u00e4\u00df den Regelwerken aufgebaut. Der Stra\u00dfenausbau erfolgt entsprechend der Belastungsklasse BK 0,3, welche eine 14 cm starke bitumin\u00f6se Befestigung beinhaltet.  Im Kreuzungsbereich zur Blumenstra\u00dfe wird eine barrierefreie Querungsstelle angeordnet. Im Zuge des Ausbaus wird auch die veraltete Stra\u00dfenbeleuchtung erneuert. Der Verbindungsweg von der Oldenburger Stra\u00dfe zur Blumenstra\u00dfe wird im Bereich der Treppenanlage und der von der Oldenburger Stra\u00dfe zur Idarer Stra\u00dfe \u00fcber die gesamte L\u00e4nge erneuert.  Der Ausbauplan wurde dem BIA und dem SR bereits in den Sitzungen am 09.03.2023 und 22.03.2023 vorgestellt.  Mit dem Ausbauplan wurde auch das Ausbauprogramm sowie der Ausbau einstimmig beschlossen. Aufgrund der Kostensteigerungen im Baugewerbe wurden f\u00fcr den Ausbau der Oldenburger Stra\u00dfe Baukosten in H\u00f6he von 485.600,00  brutto ermittelt. Im Haushaltsplan 2026 sind diese unter 54110.109 f\u00fcr den Ausbau der Oldenburger Stra\u00dfe eingeplant.   \fBeschlussvorschlag an den Bau-, Infrastruktur- und Umweltausschuss:   \f  Auf der Grundlage des im Jahr 2023 beschlossenen Ausbauplanes und Ausbauprogrammes mit   a) Ausbau der Fahrbahn  b) Ausbau der Gehwege  c) Erneuerung der Stra\u00dfenbeleuchtung  d) Kosten der Oberfl\u00e4chenentw\u00e4sserung von Fahrbahn und Gehwegen  e) Ausbau von Nebenanlagen, z. B. St\u00fctzmauern soweit erforderlich  f) Planungs- und Bauleitungs- und andere Baunebenkosten  g) Grunderwerb einschlie\u00dflich Nebenkosten, z. B. Vermessungs- und Notarkosten, f\u00fcr      die (noch) in Privateigentum stehenden Verkehrsfl\u00e4chen  wird die Durchf\u00fchrung des Ausschreibungsverfahrens sowie die Vergabe der Bauleistungen  f\u00fcr den Stra\u00dfenbau einschlie\u00dflich der Beleuchtung unter Einhaltung des Kostenrahmens gem\u00e4\u00df \u00a7 4 Abs. 4 der Hauptsatzung an den wirtschaftlichsten Bieter der Gesamtma\u00dfnahme beschlossen.    \fBeratung zur 01/2026 BIA-Sitzung:   \fEs wurde beraten.  Beschlussvorschlag des Bau-, Infrastruktur- und Umweltausschusses an den Stadtrat (einstimmig):  Es wird wie vorgeschlagen beschlossen.  Beratung zur 02/2026 Stadtratsitzung:       \f   \r\n","accessUrl":"https://idaroberstein.gremien.info/api.php?document_type_id=4&submission_id=20260502100035&id=69&inline=true","downloadUrl":"https://idaroberstein.gremien.info/api.php?document_type_id=4&submission_id=20260502100035&id=69"},"originatorPerson":["https://idaroberstein.gremien.info/oparl/person/31"],"consultation":[{"id":"https://idaroberstein.gremien.info/oparl/consultation/2869","type":"https://schema.oparl.org/1.0/Consultation","agendaItem":"https://idaroberstein.gremien.info/oparl/agendaItem/ni_2026-SR-99%7C20260502100035%7C1","meeting":"https://idaroberstein.gremien.info/oparl/meeting/2026-SR-99","organization":["https://idaroberstein.gremien.info/oparl/organization/SR"],"authoritative":false,"role":"Beschlie\u00dfend"}],"created":"2026-09-21T00:00:00+02:00","modified":"2026-09-21T00:00:00+02:00","deleted":false,"underDirectionOf":["https://idaroberstein.gremien.info/oparl/organization/SR"]}